Rückblick Sommersession 7.-17.Juni 2022

21. Juni 2022 – Geschrieben von Christine Bühler

Traditionsgemäß trafen wir uns zur 1. Fraktionssitzung außerhalb von Bern, diesmal im frühsommerlichen Emmental bei Lebensart Bärau, wo wir auf das Angenehmste empfangen wurden. Die neugewählte Fraktion erschien ausnahmslos mit einem neuen Haarschnitt um die neue Legislatur würdig in Angriff zu nehmen.

 

Der Beginn der Legislatur stand ganz im Zeichen der Neubestellung der Kommissionen und wurde mit der Wahl und den Feierlichkeiten des neuen Präsidenten des Grossen Rates, Martin Schlup aus Schüpfen gekrönt. Francesco Rappa wurde mit einem guten Resultat zum 1. Vizepräsidenten gewählt, was für unsere Fraktion eine grosse Ehre ist.

 

Zwei umfangreiche Kreditgeschäfte für die Umfahrungen von Aarwangen und von Burdorf / Oberburg bildeten weitere Höhepunkte der Sommersession.

 

Das Projekt der Kantonsstrasse Nr 244 Niederbipp – Aarwangen – Langenthal – Huttwil mit einem Kredit von rund 108 Mio Franken war heftig umstritten.

Bereits beim Eingang zum Rathaus wurden die Grossräte von betroffen Bauernfamilien und Naturschutzverbänden empfangen, die auf den Widerstand in der Region Oberaargau aufmerksam gemacht haben.

Nur schon die Debatte zu den kurzfristig eingereichten Abänderungsanträgen, dauerte fast zwei Stunden. Kulturlandschutz, Landschaftsschutz und der Schutz der Naherholungsgebiete stehen der Dauerbelastung durch den Verkehr in Aarwangen, den langen Wartezeiten von Verkehrsteilnehmern/innen, gegenüber. Auch aus Gründen der Verkehrssicherheit müssen der motorisierte Verkehr, der öffentliche Verkehr (Bipperlisi) und der Langsamverkehr dringend entflochten werden. Zudem ist ein neuer barrierefreier Bahnhof in Aarwangen mit eingeplant.

 

Das zweite große Tiefbau – Kreditgeschäft, die Umfahrung von Burgdorf und Oberburg „Emmentalwärts“ war weniger umstritten. Die Kreditsumme für den Kanton Bern beläuft sich auf fast 314 Mio. Auch hier muss der Autoverkehr, der Langsamverkehr (Velo und Fußgänger) und der Öffentliche Verkehr (Bus und BLS) nach langen Jahren der Planung mit großem Aufwand entwirrt werden.

Das immer höhere Aufkommen des Individualverkehrs ist eine Realität. Es ist die Aufgabe des Kantons, Lösungen für die betroffenen Regionen zu planen und zu realisieren. Beiden Kreditgeschäften gingen jahrelange Planungsphasen voraus, damit darf von ausgereiften Projekten gesprochen werden.

 

Auch die Gesundheitsversorgung stand zur Debatte, so wurde dem Programm „Ärztliche Weiterbildung in Hausarztpraxen“ (Praxisassistenz) für die Jahre 2023 bis 2026 ein jährlicher Verpflichtungskredit von 1,8 Mio diskussionslos zugestimmt.

 

Die Geschäfte wurden dank der guten Vorbereitung zügig beraten und die Session konnte um eineinhalb Tage gekürzt werden. Eine auffallend gute Ambiance hat die Qualität der Diskussionen positiv beeinflusst, was auf eine erfolgreiche Legislatur hoffen lässt.